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Kahael

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21

Sonntag, 14. August 2011, 20:22

Patent ist das nicht, es ist ein Designschutz. Das Geschmacksmusterrecht muss man anmelden, es wird geprüft und dann angenommen. Geschützt wird ein Muster, dass das neu ist und Eigenart hat. Nicht geschützt sind aber Erscheinungen, die technisch bedingt sind - was hier ggf. sein könnte, aber man sich darüber streiten kann. Eckige Ecken kann so ein Teil ja auch haben. Auch nicht geschützt ist ein Muster, dass aufgrund seiner Art nur diese Form haben kann. Der Schutz wird nur für die eingereichte Abbildung / Muster gewährt.

Dauer des Geschmacksmusterrechts ist 25 Jahre und muss durch eine Aufrechterhaltungsgebühr erhalten werden.

Gegen die Anmeldung kann man Beschwerde erheben ... die gab es vorliegend nicht.
Commander Chi´Khoal tr´Kahael - Chefingenieur der USS New Age
Captain Max "Dampfkessel" Voss - Captain des Schulschiffes Pioneer

in dubio pro raute

Falls Sie in einem Land leben, in dem das Fischen ohne Angelschein bestraft wird,
jedoch nicht der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass,
dann haben Sie das Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.
Milos Zeman, tschechischer Ministerpräsident

Dax`ta

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22

Samstag, 11. Februar 2012, 10:11

da kommt mir nur RP - Community in den Sinn :) Aber dasa Board gibt es ja auch nicht mehr
Rhi siuren dha arhem llaiuri“ - In 5 Minuten wierst du sterben - Rihannische Weisheit
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ri´or des Tal'shiar - Eis'n Galae

Neireh

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23

Samstag, 11. Februar 2012, 12:10

wie so viele... kommen und gehen nur stbc bleibt ;) *G*
Si vis pacem, para bellum
"Romulaner finden immer einen Weg"
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Ayame Thorata

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24

Samstag, 11. Februar 2012, 15:39

Na, das will ich doch wohl hoffen :thumbsup:
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Lieutenant Alexis Carter,
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Dax`ta

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25

Donnerstag, 23. Februar 2012, 15:31

`Wieder eine Flotte fusioniert...meine Fresse..
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Neireh

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26

Donnerstag, 23. Februar 2012, 18:56

wer is fusioniert? eigentlich isses ja ein vorstellungsthread ;)
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Kahael

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27

Donnerstag, 23. Februar 2012, 19:03

Was für Flotten? Wozu?
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Dax`ta

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28

Sonntag, 26. Februar 2012, 14:55

zwei auf IRC-Chat passierende Flotten haben sich zusammengeschlossen zu einer Community...dennoch laufen dennen jetzt die User weg... 8| das meinte ich :D
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Kahael

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29

Sonntag, 26. Februar 2012, 18:53

... wenn es denen dort nicht gefällt ... sollen die hier her kommen. ;)
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Dax`ta

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30

Montag, 5. März 2012, 18:13

Hehe..genau ^^
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